SOPA und PIPA - CDU/CSU: Gesetzesentwurf ist richtungsweisend

[Christoph_Meier]

Wie die Bundestagsfraktion CDU/CSU über eine Mitteilung via presseportal.de bekannt gegeben hat, sieht man die in den USA stark diskutierten Gesetzesvorschläge SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act) durchaus als richtungsweisend an. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Günter Krings sowie der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien erklärten in der Mitteilung, dass das deutsche Urheberrecht ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und der sozialen Marktwirtschaft sei. Es stelle sicher, dass kreative Leistung sich auch weiter lohnt.

Der aktuelle Fall von Megaupload zeige laut der Mitteilung, wie gefährdet das Urheberrecht derzeit sei, wenn Werke über das Internet verbreitet werden. „>Trotz unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen ist es den Strafverfolgungsbehörden wie auch im Fall kino.to viel zu lange nicht gelungen, einer Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen“, heißt es in der Mitteilung.

Daher müsse den Ermittlungsbehörden laut Auffassung der CDU/CSU auch die passenden Instrumente an die Hand gegeben werden, um den Kampf gegen die Internetkriminalität führen zu können. Dabei gesteht man zwar ein, dass die Gesetzesentwürfe von SOPA und PIPA zu weit gehen würden, jedoch würde der Fall Megaupload deutlich machen, dass man einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauche.

Dass man die Funktionsweise von Megaupload am Ende der Mitteilung falsch darlegte, schien jedoch nicht direkt aufgefallen zu sein. In der Mitteilung hieß es: „>Über den One-Click-Sharehoster Megaupload mit Sitz in Hong Kong konnten urheberrechtlich geschützte Dateien von unbeschränkter Größe hochgeladen und von jedem Besitzer eines Benutzerkontos bis zu einer Datenmenge 1024 MiB kostenlos heruntergeladen werden. Nach Angaben des US-Justizministeriums entstand den Rechteinhabern dadurch ein Schaden von einer halben Milliarde US-Dollar.“

Im Gegensatz zum Inhalt der Mitteilung konnten alle, nicht nur registrierte Nutzer, auf die Daten der Megaupload-Server zugreifen. Weiterhin galt für Free-User eine Begrenzung von zwei Gigabyte am Tag, nicht wie oben erwähnt von einem Gigabyte am Tag. Ebenso lässt die Bezeichnung MiB darauf schließen, dass man sich an den Informationen der Wikipedia-Seite von Megupload bedient hat. Diese falsche Bezeichnung wurde jedoch inzwischen korrigiert.

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[MKS-Chicken]

Man sieht also: Angie Merkel ist nicht der einzige Grund CDU/CSU seine Stimme zu verweigern.

[lord007]

Man sieht also: Angie Merkel ist nicht der einzige Grund CDU/CSU seine Stimme zu verweigern.

Ich seh es genauso...die kriegen nie meine Stimme...aber SPD kannste ja auch in die Tonne hauen, da diese die 2Modelle auch begrüßen!

[MKS-Chicken]

Ok. Aber was bleibt dann noch? Piraten kannste auch nich wählen, da die von allem anderen keine Ahnung haben. Ach ich glaub ich nehm wieder die Tierschutzpartei oder die grauen Panther ^^

Gut fand ich bei der letzten Kommunalwahl FBI ( Freie Bürger Initiative ). Mit dem Namen kann man wenigstens was anfangen

[Sidareth]

Anarchie!

[Novem]

Hachja, die ewig gestrigen eben, lasst sie ruhig reden, sind eh bald alle arbeitslos oder tot^^

Ich bleib bei meinen Grünen, die machen was ich will

[Traveller]

toll, die Politiker bei euch lernen es nie...was aus Amerika kommt kann nur schlecht sein...warum also über PIPA und SOPA nachdenken?

bleibt nur zu hoffen das niemand die Politiker in Österreich aufweckt, sonst machens die eh nur wieder Deutschland nach...

[Hanrod]

Anarchie!

Ich gehe etliche Wetten ein das du einer der ersten wärst die sich im Falle einer plötzlichen Anarchie nen Rechtsstaat wünscht

zum thema:
naja, das war schon irgendwo klar das di das in einer weise so haben möchten...allerdings...möchte ich dann auch das die Post strenger überwacht wird. XD

Wie wär es denn mal mit einer komplettüberwachung der Politiker die dem halbgaren mist fordern?würden sich sicherlich nich freun drüber XD

[Sildorian]

War klar, dass den Flachpfeifen bei sowas gleich dabei sind xD Und wie toll man sich mit dem Thema auseinandergesetzt hat, zeigt ja der Inhalt dieser News ^^

@MKS-Chicken: Piraten zu Wählen kommt meiner Meinung nach mehr als in Frage.. das ist keine Partei die ich mit allzu großer Macht in unserer Regierung sehen möchte, aber wenn sie genug Mitspracherecht bekommen, um unsere Interessen zu vertreten, könnte das Deutschland sehr gut tun.

Ansonsten bleibt wohl eh nur noch Grün übrig, aber die sind meistens ja nur aktiv und vernünftig, solange sie um jedes Ohr kämpfen müssen.. sobald sie ein bisschen Macht haben, geht auch dort das große Beamtenmikado los.

[lord007]

Japp wenn die Grünen an der Macht sind, tanzen sie auch nur nach den Pfeifen der Lobbyisten...wir haben den Rotgrünen ja die Ökosteuer zu verdanken....auch was, das ich nicht für gut heiße!
Also doch zu den Piraten!